Wie drückt man eine Versammlung durch?
Eine relativ einfache Methode war damals (1996) die Anmeldung eines Bittgangs. Man hat dann nicht nur das Recht der Versammlungsfreiheit sondern auch der Religionsausübung auf seiner Seite.
Einen Bittgang kann man auch kriechend ausführen und man braucht eigentlich nur 3 engagierte Menschen um so etwas wie den Grossen Stern (zentrale Verkehrsader in Berlin) für einige Stunden lahm zu legen.
Die Androhung hat jedenfalls gereicht:
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Bundesweite Aktionswoche
Mobil Ohne Auto
in Berlin vom 9. – 16. Juni 1996
c/o Forum Bürgerbewegung
Friedrichstr. 165, 10117 Berlin
An den Polizeilichen Staatsschutz
z. Hd. Herrn Nüsser
per Fax: 699 – 377 84
Berlin, den 5. Juni 1996
Anmeldung eines Bittgangs
Sehr geehrter Herr Nüsser,
im Rahmen der bundesweiten Aktionswoche “Mobil ohne Auto” soll – wie im letzten Jahr anläßlich der Klimakonferenz – eine große Fahradsternfahrt durchgeführt werden. Für eine Teilstrecke will der ADFC auch die AVUS für ca. 1 Stunde nutzen. Dies ist von der Polizei bisher nicht genehmigt worden. Die Gründe für die ablehnende Haltung der Polizei kann ich durchaus nachvollziehen. Ich halte es jedoch für legitim, die AVUS einmal im Jahr für etwa eine Stunde den Fahrradfahrern und anderen zukunftsträchtigen Verkehrsmitteln zur Verfügung zu stellen.
Sollte bis Freitag 12.00 Uhr in dieser Angelegenheit kein positiver Bescheid seitens der Polizei vorliegen, werden wir daher einen Bittgang nach § 17 Versammlungsgesetz – unter dem Motto: “Die Schöpfung bewahren – bitte gebt der Zukunft eine Chance” – durchführen.
Der Bittgang wird dann Freitag, den 7. 6. und Samstag, den 8. 6. jeweils ab ca. 13.00 Uhr am Großen Stern stattfinden.
Mit besten Grüßen
(Hans Boës)
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Die AVUS wurde dann jedenfalls am Freitag um 12:00 Uhr von der Polizei für die Fahrradsternfahrt frei gegeben.
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Eine Woche spaeter haben wir dann auf dieselbe Weise noch einmal eine Aktion auf der Kottbusser Bruecke durchgedrueckt:
Viel Spass mit den Kindern und vielen Kreidefarben und und und…
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